Basel: Grossrat Johannes Sieber will das ED umbenennen

Jan Amsler

Basel 20.07.2024 - 03:25

Der Staat soll bilden, nicht erziehen. Dieser Auffassung ist GLP-Grossrat Johannes Sieber. Deshalb verlangt er eine Umbenennung des Erziehungsdepartements.

onlinereports sieber — Johannes Sieber vertritt die Grünliberale Partei (GLP) im Basler Grossen Rat. - Xenia Zezzi

Das Wichtigste in Kürze

Mittels Vorstosses verlangt der Basler Grossrat Johannes Sieber eine Umbenennung des ED.
Die Bezeichnug «Erziehungsdepartement» sei aus der Zeit gefallen, so der GLP-Politiker.
Bereits 2018 hatte Joël Thüring versucht, einen Namenswechsel zu erwirken.

Erziehungsdepartement – diese Bezeichnung sei nicht mehr zeitgemäss, findet der Grünliberale-Grossrat Johannes Sieber. Er erkundigt sich deshalb mit einem Vorstoss bei der Basler Kantonsregierung, wie diese dazu stehe, das heutige ED in «Bildungsdepartement» umzubenennen.

Tatsächlich ist die heutige Bezeichnung des Verwaltungsbereichs unter Regierungsrat Mustafa Atici (SP) historisch bedingt. In den meisten anderen Deutschschweizer Kantonen haben die Departemente oder Direktionen statt des Worts «Erziehung» inzwischen «Bildung» im Namen. Im Baselbiet etwa heisst es Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion.

Ein Erziehungsdepartement gibt es allerdings noch in Appenzell Innerrhoden, Graubünden, Schaffhausen und Thurgau. Auch nennt sich der Verbund der Bildungsvorsteherinnen und -vorsteher nach wie vor «Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektorinnen und -direktoren», kurz EDK.

Thüring noch chancenlos

Bereits 2018 stand der Name des Erziehungsdepartements auf der Traktandenliste der kantonalen Politik. SVP-Grossrat Joël Thüring verlangte ebenfalls eine Umbenennung.

Zwar hatten Grossratsmitglieder aus allen Fraktionen Thürings Vorstoss mitunterzeichnet, doch bei der Abstimmung war das Anliegen mit 18 Ja- gegen 65 Nein-Stimmen bei fünf Enthaltungen chancenlos.

atici onlinereports — Mittlerweile ist SP-Mann Mustafa Atici Direktor des ED. Daher wagt Johannes Sieber einen neuen Anlauf zur Umbenennung. - keystone

Andere Departemente in Basel-Stadt haben in der Vergangenheit die Bezeichnungen gewechselt: Aus dem Polizeidepartement wurde das Justiz- und Sicherheitsdepartement, und das Sanitätsdepartement heisst heute Gesundheitsdepartement.

Warum sollte es nun auch mit dem Erziehungsdepartement klappen? Johannes Sieber sagt zu «OnlineReports», dass er die damaligen Gründe für die Ablehnung nicht kenne. Aber nun habe das Departement mit Mustafa Atici seit Kurzem einen neuen Vorsteher, daher sei es opportun, die Frage jetzt nochmals aufzugreifen.

«Der Staat soll bilden, nicht erziehen»

Es sprächen viele Gründe dafür, das Erziehungsdepartement in Bildungsdepartement umzubenennen, findet Sieber. Mit dem Begriff Bildung sei ein grosser Bereich abgedeckt, der weit über reine Erziehung hinausgehe. Dies entspreche auch den Aufgaben des Departements, das für das gesamte Bildungsangebot von Volksschulen, Mittelschulen, Berufsbildung bis zu den Hochschulen zuständig ist. Ein neuer Name habe deshalb auch «eine gewisse Symbolwirkung».

Überhaupt findet Sieber, «dass der Staat die Einwohnerinnen und Einwohner bilden und nicht erziehen soll». Ausserdem könnte der Kanton von einem modernen Namen profitieren, weil dieser sich besser «in nationale und internationale Kontexte» einfüge und besser verständlich sei.

Die Regierung muss Siebers Anfrage innerhalb von drei Monaten schriftlich beantworten. Danach ist das Geschäft formell erledigt. Wird die Regierung nicht von selbst aktiv, müsste der Parlamentarier einen verbindlichen politischen Vorstoss nachreichen, wenn er das Anliegen weiterverfolgen will.