EDU ergreift Referendum gegen Eurovision Song Contest in Basel
Basel 16.09.2024 - 08:32
Die Kleinpartei EDU will den ESC in Basel verhindern. Bis 26. Oktober hofft sie, mindestens 2000 Unterschriften gegen die «Propaganda-Veranstaltung» zu sammeln.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Kleinpartei EDU will den Eurovision Song Contest (ESC) in Basel verhindern.
- Sie plant ein Referendum gegen den bewilligten Millionenkredit für die Veranstaltung.
- Für die EDU handelt es sich beim ESC um eine «Propaganda-Veranstaltung».
Die Eidgenössisch-Demokratische Union (EDU) will mit einer Volksabstimmung den Eurovision Song Contest (ESC) vom 13. bis 17. Mai 2025 in Basel verhindern. Die EDU Schweiz ergreift dazu das Referendum gegen einen vom Basler Kantonsparlament gesprochenen Kredit.
Mit der Publikation im Kantonsblatt von Basel-Stadt vom Samstag habe die Sammelfrist begonnen. Das teilte Daniel Frischknecht, Präsident der EDU Schweiz, am Montag mit.
Die EDU sei zuversichtlich, das Referendum gegen den Kredit von 34,9 Millionen Franken zustande zu bringen. Damit könnte die Stimmbevölkerung des Kantons Basel-Stadt an der Urne über den Kredit entscheiden.
EDU sieht in ESC eine «Propaganda-Veranstaltung»
Der Kredit war im Basler Kantonsparlament am vergangenen Mittwoch mit 87 zu 4 Stimmen bei 4 Enthaltungen beschlossen worden. Sämtliche Fraktionen waren mehrheitlich dafür.
Die Regierung hatte die Ausgabe für diverse Bereiche wie Infrastruktur, Sicherheit, Rettung, Transporte, Unterkünfte, Welcome-Aktionen und Rahmenveranstaltungen beantragt. Hauptveranstaltungsort wird die St. Jakobshalle sein.
Damit das Referendum zustande kommt, müssen bis am 26. Oktober mindestens 2000 beglaubigte Unterschriften gesammelt und eingereicht werden. Die Kleinpartei EDU hatte bereits früher angekündigt, dass sie das Referendum gegen die öffentlichen Ausgaben für die «Propaganda-Veranstaltung» ergreifen werde.
Eine Abstimmung fände gemäss Regierungsrat am 24. November statt.
