Korrektur der Vorfinanzierung des Basler Biozentrums abgelehnt
Basel 15.12.2022 - 12:46
Der Basler Grosse Rat hat einen FDP-Vorstoss zur Korrektur der Vorfinanzierung der Kosten des Basler Biozentrums durch die Universität deutlich abgelehnt.
Eine rückwirkende Erhöhung des Bruttodarlehens würde die Universität wirtschaftlich nicht entlasten, befand die Mehrheit.
Der Verfasser der Motion vertrat die Ansicht, dass die Vorfinanzierung der Kostenüberschreitung beim Bau des Biozentrums durch die Universität nicht vertragskonform sei.
Er forderte vom Regierungsrat Massnahmen, welche die Universität rückwirkend von der Vorfinanzierung entlasten.
Dass das Problem der Übernahme der Mehrkosten gelöst werden muss, war im Rat unbestritten.
Erhöhung des Darlehens hätte unvorteilhafte Zinsen zur Folge
Finanzdirektorin Tanja Soland (SP) plädierte aber erfolgreich dafür, das Finanzierungsproblem nicht über eine Erhöhung des Darlehens zu lösen, sondern über die Berücksichtigung in den Globalbeiträgen.
Eine Erhöhung des Darlehens hätte in erster Linie unvorteilhafte Zinsen zur Folge, sagte sie. Ausserdem wäre hier ein paritätisches Vorgehen mit Baselland schwierig zu bewerkstelligen.
Der Grosse Rat folgte der Auffassung der Finanzdirektorin mit grossem Mehr.
Mit 62 zu 23 Stimmen bei 4 Enthaltungen sprach er sich gegen die Überweisung der Motion aus. Auf der Befürworterseite blieben FDP und das GAB unter sich.
