Oberwil BL: Die nächsten Schritte in der Ortsplanung
Region Binningen 19.04.2024 - 17:10
Wie die Gemeinde Oberwil BL mitteilt, hat die Gemeindeversammlung am 14. März 2024 die Vorlage für ein Mehrwertabgabe-Reglement zurückgewiesen.
Die Einführung einer Mehrwertabgabe auf Planungsgewinne war eigentlich als ein erstes Element der Ortsplanungsrevision vorgesehen, so wie es der Kanton der Gemeinde empfohlen hatte.
Nun aber hat die Gemeindeversammlung entschieden, dieses Geschäft an den Gemeinderat zurückzuweisen.
Aus Sicht mancher Grundeigentümer sind noch zu viele Fragen offen.
Hinzu kommt, dass der Kanton Basel-Landschaft selbst noch an der Revision seines entsprechenden Gesetzes ist, dem «Gesetz über den Ausgleich von Planungsmehrwerten».
Die Revision der Ortsplanung läuft weiter
Für den Gemeinderat macht es deshalb Sinn, die Lösung des Kantons abzuwarten.
Die Revision der Ortsplanung von Oberwil läuft aber weiter. Sie ist nötig, damit die Gemeinde sich entwickeln kann und zugleich gesetzlichen Aufträgen nachkommt.
Gesamthaft wurde die Ortsplanung letztmals 1994 revidiert. Es ist also höchste Zeit für eine Revision.
Dokumente zur neuen Zonenplanung Ende April einsehbar
Die Zonenplanung Siedlung soll angepasst werden, um heutigen und künftigen Bedürfnissen in Oberwil gerecht zu werden.
Zusammen mit einem Planungsbüro hat die Gemeinde Vorschläge für einen neuen Zonenplan und ein Zonenreglement Siedlung erarbeitet.
Der Kanton hat diese bereits vorgeprüft. Ende April werden die Dokumente zur geplanten neuen Zonenplanung Siedlung veröffentlicht.
Am 7. Mai findet eine Informationsveranstaltung zur Mitwirkung statt
Die Einwohner sind eingeladen, sich in der formellen Mitwirkung dazu zu äussern. Die Mitwirkung dauert 60 Tage bis Ende Juni.
Die Unterlagen der Revision werden auf der Webseite veröffentlicht und im Gemeindehaus aufgelegt.
Als Auftakt findet am 7. Mai 2024 eine Informationsveranstaltung statt.
Ausserdem gibt es im Mai und Juni Sprechstunden für jene, die Fragen haben.
Siedlungsentwicklung nach innen geplant
Ein wichtiges Thema der Ortsplanungsrevision ist die sogenannte Siedlungsentwicklung nach innen. Es geht darum, die Bauzonen nicht weiter auszudehnen, sondern in erster Linie besser auszunutzen.
Brachliegende oder unternutzte Flächen und Gebäude sollen besser genutzt werden können, um beispielsweise nötigen Wohnraum zu schaffen.
Wie und wo künftig gebaut und erweitert werden kann, das wird in der Zonenplanung Siedlung festgelegt.
Gleichzeitig ist es in Oberwil ein wichtiges Ziel, die Wohn- und Lebensqualität zu erhalten, beispielsweise durch den Erhalt und Ausbau von Grün- und Freiräumen.
