Münchenstein und Birsfelden BL dürfen Tempo 30 teilweise einführen
Die Baselbieter Gemeinden Münchenstein und Birsfelden dürfen auf Kantonsstrassenabschnitten im Dorfkern Tempo 30 einführen. Der Kanton Baselland hat die Anträge der beiden Gemeinden teilweise gutgeheissen. Dabei gab ein Bundesgerichtsurteil zu Tempo 30 im Leimental den Ausschlag.
Münchenstein darf auf einem Abschnitt auf der Hauptstrasse von 440 Metern im Dorfzentrum diese Massnahme umsetzen, wie die Sicherheitsdirektion (SID) am Mittwoch mitteilte. In Birsfelden erstrecken sich die genehmigten Abschnitte über den Zentrumsbereich der Hauptstrasse (600 Meter), die Rheinfelderstrasse (420 Meter) und die Muttenzer-/Birseckstrasse (180 Meter).
Die SID prüfte zusammen mit der Bau- und Umweltschutzdirektion (BUD) die Anträge der beiden Gemeinden. Aufgrund des Bundesgerichtsurteils vom 26. März 2026 gaben die Behörden teilweise grünes Licht.
Beschwerde scheiterte in anderen Gemeinden
Das Gericht hatte eine Beschwerde des Touring Clubs beider Basel (TCS) sowie eines Anwohners gegen die Einführung von Tempo 30 auf Kantonsstrassen der Leimentaler Gemeinden Oberwil, Bottmingen und Therwil abgewiesen. Damit konnte Therwil Tempo 30 auf der Bahnhofstrasse im Mai umsetzen, ebenso Bottmingen. Oberwil führte im Juni Tempo 30 im Ortszentrum ein.
Der Kanton wird die entsprechenden Verkehrsanordnungen in Birsfelden und Münchenstein am 3. September im Amtsblatt publizieren. Tempo 30 gilt nach Ablauf der Rechtsmittelfrist und unter Vorbehalt allfälliger Beschwerden.
