«Mit Entscheid unzufrieden»: Kann TCS Tempo 30 im Baselbiet kippen?
Region Binningen 30.05.2024 - 09:36
Bei der Ortsdurchfahrt nur noch Tempo 30? Das geht dem TCS beider Basel zu weit. Der Wille der Bevölkerung sollte mehr berücksichtigt werden, fordert der Club.
Das Wichtigste in Kürze
- Künftig soll in drei Baselbieter Gemeinden bei der Ortsdurchfahrt Tempo 30 gelten.
- Der TCS beider Basel ging beim Kantonsgericht dagegen vor – jedoch erfolglos.
- Nun möchte man den Entscheid vor das Bundesgericht ziehen.
- Sektionspräsident Haller sagt, der Wille des Volkes müsse mehr einbezogen werden.
In den Baselbieter Gemeinden Bottmingen, Therwil und Oberwil soll künftig bei Ortsdurchfahrten nur noch Tempo 30 erlaubt sein. Die Sektion beider Basel des TCS (Touring Club der Schweiz) ist davon überhaupt nicht begeistert.
Sie ging zusammen mit dem ACS (Automobil Club der Schweiz) gegen diese Massnahme vor – bisher jedoch ohne Erfolg. Im Dezember wies das Baselbieter Kantonsgericht eine entsprechende Beschwerde ab.
Führen Modellrechnungen zu falschen Werten?
Nun wurde bekannt, dass der TCS dieses Urteil nicht akzeptieren werde und den Fall vor das Bundesgericht ziehen möchte.
In einem Interview mit der «bz Basel» erklärt Präsident der Sektion Christophe Haller: «Wir sind mit dem Entscheid des Kantonsgerichts nicht zufrieden.» Einige «Punkte» und «Argumente» seien nicht berücksichtigt worden, so der TCS-Vertreter.
Er fordert an den betroffenen Orten effektive Lärmmessungen, anstelle der zurate gezogenen Modellrechnungen. Diese hätten etwa in Riehen BS in der Vergangenheit bereits höhere Lärmwerte ergeben als in der Realität.
Bevölkerung sollte mehr miteinbezogen werden
Ebenso verlangt Haller gegenüber der Zeitung, den Willen der Bevölkerung zu berücksichtigen. Gleichzeitig verweist er auch auf andere Möglichkeiten, um Lärm zu reduzieren – etwa mit sogenannten Flüsterbelägen.
Der TCS würde es jedoch stets akzeptieren, sollte das Volk an einer bestimmten Stelle Tempo 30 zustimmen, so der Sektionspräsident.
