Kanton Basel-Landschaft: PFAS-Belastung bei der Deponie Eichenkeller festgestellt
Für eine Kostenbeteiligung des Kantons bei gescheiterten Projekten im Deponie-Bereich fehlt laut Regierungsrat allerdings die Grundlage.
Im Bericht zum Postulat 2021/337: «Tragbare Lösung für die Deponie Eichenkeller» legt der Regierungsrat dar, dass keine rechtliche Grundlage für eine Kostenbeteiligung durch den Kanton vorliegt.
Grundsätzlich ist es nicht die Aufgabe des Kantons, bei gescheiterten Projekten im Abfall- oder Deponiebereich eine finanzielle Unterstützung zu leisten oder eine Defizitgarantie zu geben.
Ausserdem erläutert er, dass die Nachsorgephase nach den Abschlussarbeiten, bzw. der Rekultivierung der Deponie beginnt. Diese wurden noch nicht durchgeführt, somit hat die Nachsorgephase noch gar nicht begonnen. Dabei handelt es sich um eine Langzeitüberwachung, die u.a. gewährleistet, dass von der abgeschlossenen Deponie keine lästigen oder schädlichen Einwirkungen auf die Umwelt ausgehen.
Erste Untersuchungen des Amts für Umweltschutz und Energie lassen den Schluss zu, dass Belastungen durch PFAS vorliegen.
Weitere Untersuchungen sind nötig, um eine belastbare Datenlage zu schaffen und um allfällige Massnahmen zu prüfen.
