Bildung und Gesundheit belasten Reinachs Haushaltsplan stark
Birseck 24.10.2024 - 10:11
Reinach sieht sich 2025 mit einem Millionenverlust konfrontiert. Besonders die Ausgaben in Bildung und Gesundheit lassen den Haushalt stark ins Minus rutschen.
Wie die Gemeinde Reinach mitteilt, rechnet sie für das Jahr 2025 mit einem Verlust von 7 Millionen Franken. Im Budget 2024 lag der Verlust noch bei 3,3 Millionen Franken. Die Bildung mit dem neuen Schulhaus Surbaum und die Gesundheit schlagen am meisten zu Buche.
Einnahmen können die Kostenzunahme nicht auffangen
Ertragsseitig werden bei den Steuern Mehreinnahmen von 1,4 Millionen Franken erwartet. Dabei wird bei den natürlichen Personen mit Mehreinnahmen von 2,5 Millionen Franken gerechnet. Bei den juristischen Personen führt die letztmalige Senkung des kantonalen Gewinnsteuersatzes zu Mindereinnahmen von 1,1 Millionen Franken gegenüber dem Vorjahr.
Bei den Ausgaben werden die grössten Zunahmen im Bildungsbereich mit 2,633 Millionen Franken und bei der Gesundheit mit 1,716 Millionen Franken erwartet. Die erstmalige Abschreibung und Zinsbelastung vom Schulhaus Surbaum über 1,9 Millionen Franken führt zu den geplanten Mehrkosten.
Die Personalkosten steigen in der Bildung um 0,834 Millionen Franken, bedingt durch zwei zusätzliche dritte Klassen und mehr Lektionen für die spezielle Förderung. Die Mehraufwendungen im LB51 Gesundheit entstehen aus der massiven Kostensteigerung im stationären Altersbereich bei den Pflegeheimen (+1,25 Millionen Franken). Ebenso wird erwartet, dass sich die Spitexkosten um 0,35 Millionen Franken erhöhen.
Neuausrichtung Feuerwehr
Der Zusammenschluss der Feuerwehren im Birstal soll in naher Zukunft Synergien ermöglichen und letztendlich Kosten für alle Gemeinden senken. Ebenso wurde für 2025 die Einführung der Parkraumbewirtschaftung budgetiert.
Haus der Musik einzige Investition im neuen Jahr
Der Kauf und Umbau zu einem neuen Haus der Musik über 8,9 Millionen Franken soll im Jahr 2025 abgeschlossen werden. Um Kosten zu senken, wurde bei den Investitionen stark auf die Dringlichkeit geachtet, sodass Projekte gestrichen oder verschoben wurden. So ist das Haus der Musik im kommenden Jahr die einzige Investition über 5 Millionen Franken.
Ergebnis und Verschuldung
Es muss zwingend darauf geachtet werden, dass die Kosten nicht weiter steigen und dass der Haushalt in naher Zukunft wieder ausgeglichen sein wird. Es wird erwartet, dass sich die Verschuldung per Ende 2025 auf rund 119 Millionen Franken erhöht.
Der Handlungsspielraum für die Gemeinde wird jedoch immer kleiner, da die massiv höheren Kosten in der Bildung und in der Gesundheit durch die anderen Leistungsbereiche kaum eingespart werden können. In den nächsten Monaten wird der Gemeinderat intensiv nach Lösungen suchen, um die Finanzen wieder für die nahe Zukunft zu stabilisieren.
Aus diesem Grund wird auch bereits im Herbst 2024 zusammen mit anderen Gebergemeinden eine Gemeindeinitiative zur Anpassung bzw. Senkung des Finanzausgleichs eingereicht. Reinach bezahlt aktuell 7,9 Millionen Franken in den Finanzausgleich.
