Riehen BS rechnet mit Defizit von 13,5 Millionen im Budget 2027
Die Gemeinde Riehen BS rechnet für das kommende Jahr weiterhin mit roten Zahlen: Das Budget weist für das Jahr 2027 ein Minus von über 13,5 Franken aus. Für die weiteren Jahre rechnet die Gemeinde weiterhin mit Defiziten, die jedoch tiefer ausfallen dürften.
Dies geht aus dem Aufgaben- und Finanzplan (AFP) für die Jahre 2027 bis 2030 hervor, den die Gemeinde am Freitag veröffentlichte. Die «Lücke durch die in früheren Jahren erfolgten Steuersenkungen» sei weiterhin stark spürbar, schreibt der Gemeinderat im AFP. Als weitere Gründe für das anhaltende Defizit nennt er die steigenden Kosten in den Bereichen Immobilien und Schulen. Auch die Sparmassnahmen hätten dies nicht kompensieren können.
Riehen rechnet mit Mehreinnahmen bei den Steuern von natürlichen Personen in der Höhe von 6,5 Millionen Franken und erwartet eine Entlastung aus dem Finanzausgleich von rund 3 Millionen Franken. Dies kann die Defizite noch nicht vollständig ausgleichen, verbessert aber die Ausgangslage, wie der Gemeinderat schreibt.
Investitionen in den Schulraum
Trotzdem will die Gemeinde investieren. Der Gemeinderat beantragt dem Einwohnerrat rund 28,4 Millionen Franken. Die geplanten Investitionen seien vor allem für Erweiterungsbauten und Sanierungen von Schulhäusern und Kindergärten sowie für den Unterhalt der Infrastruktur notwendig, heisst es weiter. Der Einwohnerrat muss dem Kredit noch zustimmen.
Die Gemeinde dürfte in den folgenden Jahren in den roten Zahlen bleiben, doch nicht mehr im zweistelligen Bereich. Der Aufwandüberschuss soll gemäss AFP im Jahr 2028 rund 9,7 Millionen Franken betragen, 2029 noch 8,6 Millionen und 2030 noch 8,4 Millionen.
Aufgrund ihrer finanziellen Situation führte die Gemeinde eine Aufgabenüberprüfung ein. Diese wird bis Ende 2026 abgeschlossen sein. Die Massnahmen dürften sich voraussichtlich erst im Budget 2028 niederschlagen, heisst es im AFP.
Riehen schreibt seit 2023 in seiner Jahresrechnung jeweils rote Zahlen. Für 2025 verbuchte die Gemeinde ein Defizit von 15,9 Millionen Franken. Gründe waren höhere Ausgaben für Schulen und Kinderbetreuung durch den höheren Anteil an Familien – bei gleichzeitig tieferen Steuererträgen.
