Basta verliert Kampfwahl um Basler Grossratskommissions-Präsidium
Basta-Grossrat Oliver Bolliger unterliegt bei der Wahl um das Präsidium der GSK des Basler Grossen Rats.
Basta-Grossrat Oliver Bolliger ist am Mittwoch bei der Kampfwahl um das Präsidium der Gesundheits- und Sozialkommission (GSK) des Basler Grossen Rats unterlegen. Gewählt wurde mit 61 Stimmen FDP-Grossrat Christian C. Moesch.
Die fraktionsmässige Besetzung der Kommissionen wurde durch einen Verteilschlüssel aufgrund der Wahlresultate vom 20. Oktober 2024 vorbestimmt. Die Wahlen der jeweiligen Mitglieder der insgesamt 15 Grossratskommissionen gingen entsprechend allesamt reibungslos vonstatten.
Ebenfalls die Wahl der Präsidien – mit Ausnahme desjenigen der GSK.
Nach der Aufspaltung des Grün-Alternativen Bündnisses haben neu acht statt wie bisher sieben Fraktionen Anrecht auf Einsitz in den zwei Oberaufsichts- und den diversen Sachkommissionen.
SP dominiert trotz neuer Fraktionsverteilung
Als mit Abstand wählerstärkste Fraktion besetzt die SP mit Ausnahme der Wahlvorbereitungskommission jeweils doppelt oder mehr als doppelt so viele Sitze wie die restlichen Fraktionen.
In drei Kommissionen ist die Linkspartei Basta als Fraktion mit den wenigsten Grossratssitzen nicht vertreten – darunter in der einflussreichen Finanzkommission.
In dieser von einem SVP-Mitglied präsidierten Kommission besetzt die SP fünf Sitze, gefolgt von der LDP sowie den Grünen mit je zwei und der Mitte/EVP, der SVP, den Grünliberalen und der FDP mit je einem Sitz.
In der ebenfalls einflussreichen Geschäftsprüfungskommission kann die SP vier Sitze sowie das Präsidium für sich beanspruchen. Es folgen die SVP sowie Mitte/EVP mit je zwei und die LDP, die Grünen, die FDP, die GLP und Basta mit jeweils einem Sitz.
